Greenpeace: Tankrabatt gehört abgeschafft

BERLIN (dpa-AFX) - Die Umweltschutzorganisation Greenpeace kritisiert die jetzt geltende Steuersenkung für Benzin und Diesel an den Zapfsäulen. "Der Tankrabatt gehört schnellstens wieder abgeschafft", sagte Mobilitätsexpertin Marissa Reiserer. Eine teure Spritpreisbremse gehe in die falsche Richtung, fülle vermutlich die Taschen der Ölkonzerne und lasse Berufspendler "mit dicken Verbrennern" profitieren. Der Spritverbrauch müsse dauerhaft herunter. Das klappe mit einem besseren öffentlichen Nahverkehr und mehr Elektroautos.

Für Benzin und Diesel gelten seit Mitternacht niedrigere Steuern. Der bis Ende Juni befristete Tankrabatt soll Autofahrer von stark gestiegenen Preisen infolge des Iran-Kriegs entlasten. Dafür wurden die Spritsteuern nach einem Gesetz der schwarz-roten Koalition um 16,7 Cent je Liter herabgesetzt. Beim Staat dürften dadurch Steuerausfälle von bis zu 1,6 Milliarden Euro entstehen.

Erfolgsmodell 9-Euro-Ticket

Greenpeace wies auf das erfolgreiche Deutschlandticket im Nahverkehr mit Bussen und Bahnen hin. Die vielen Millionen Abos ersetzten Autofahrten, entlasteten Straßen und Geldbörsen, brächten den Klimaschutz voran und machten Deutschland weniger abhängig von Ölimporten. Doch statt das Erfolgsmodell des 9-Euro-Tickets wieder aufleben zu lassen, kehre die Bundesregierung zu einem schon einmal gescheiterten Tankrabatt zurück.

SPD-Fraktionsvize Armand Zorn forderte die Mineralölkonzerne auf, die Preise an den Zapfsäulen nun auch entsprechend zu senken. "Die Abzocke muss enden, und zwar schnell." Die befristete Steuersenkung schaffe die Grundlage dafür, dass Pendler und Unternehmen zielgerichtet entlastet werden./sam/DP/men