Höhere Tabaksteuer: Hersteller warnen vor Schwarzmarkt

BERLIN (dpa-AFX) - Mit Blick auf die Pläne der Bundesregierung für höhere Tabaksteuer-Einnahmen warnt die Zigarettenbranche vor einem Erstarken des Schwarzmarktes. Sollte die Steuerlast für E-Zigaretten und Tabakerhitzer deutlich erhöht werden, könnte der Preis für diese Produkte um bis zu 100 Prozent steigen, sagte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE), Jan Mücke, in Berlin. "Das würden viele Verbraucher nicht mitmachen - die Bereitschaft würde steigen, unversteuerte und gefälschte Ware zu kaufen." Dadurch drohten besonders schwere Schäden, da solche Produkte nicht auf ihre Sicherheit geprüft seien.

In der kommenden Woche könnte das Bundeskabinett das Vorhaben beschließen, danach wären Bundestag und Bundesrat am Zug. Das Finanzministerium plant eine stufenweise Anhebung der Tabaksteuer im Zeitraum von 2022 bis 2026. Eine Packung klassischer Kippen soll pro Jahr 5 Cent teurer werden, am Ende also 25 Cent mehr als bisher. Derzeit zahlen die Deutschen je Schachtel im Schnitt etwa 7 Euro, der Großteil davon geht als Steuern an den Staat.

Dem Gesetzesentwurf zufolge sollen Tabakerhitzer-Produkte nicht wie Pfeifentabak - also relativ niedrig - besteuert werden, sondern wie Zigaretten, dadurch wären deutlich mehr Steuern fällig. E-Zigaretten und Liquids wiederum, bei denen bisher nur die Umsatzsteuer berechnet wird, sollen in die Tabaksteuergesetzgebung fallen./wdw/DP/zb