Hubertz: 'Bau-Turbo' soll vor Sommerpause kommen

BERLIN (dpa-AFX) - Der von Bundesbauministerin Verena Hubertz angekündigte "Wohnungsbau-Turbo" soll noch in den kommenden Wochen ins Bundeskabinett kommen. "Das werden wir noch vor der Sommerpause schaffen", sagte die SPD-Politikerin beim "Tag der Immobilienwirtschaft" in Berlin. Sie habe am Vortag ein "sehr gutes Gespräch" mit Umweltminister Carsten Schneider (SPD) über den Gesetzentwurf geführt. "Ich bin optimistisch."

Hubertz sprach von einer "ganz, ganz wichtigen Klausel" im Baugesetzbuch. "Wir müssen doch jetzt mal nicht jahrelang Bebauungspläne aufstellen oder ändern, sondern die Kommune braucht die Brechstange." Sie wünsche sich, dass die Bauwirtschaft die Klausel fleißig nutzen werde.

"Wenn wir den Wohnungsmarkt anschauen und die Flächennutzung in diesem Land, da geht richtig was, wenn man mal kreativ vorgeht." Hubertz nannte etwa Aufstockung und Nachverdichtung.

2024 brach die Zahl neuer Wohnungen ein

Die vergangene Bundesregierung hatte ihr Ziel von 400.000 neuen Wohnungen jährlich immer wieder verfehlt. Den "Wohnungsbau-Turbo" hatte Hubertz kurz nach Amtsantritt für die ersten 100 Tage angekündigt. Bürokratie müsse abgebaut werden, sagte sie nun in Berlin. "Wir können nicht in Schönheit sterben."

Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) betonte: "Wir müssen endlich vorwärtskommen in diesem Bereich." Vor allem Planung und Genehmigungen sollten beschleunigt werden. Frei zufolge gab es 1990 noch etwa 5.000 Bauvorschriften. Heute seien es 20.000. "Wir können die Dinge natürlich so lange regeln, bis niemand mehr in der Lage ist, in angemessener Zeit und zu angemessenen Kosten tatsächlich auch zu bauen", sagte Frei.

Im vergangenen Jahr war die Zahl neuer Wohnungen in Deutschland um gut 14 Prozent eingebrochen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts wurden 251.900 Wohnungen fertiggestellt - 42.500 weniger als im Vorjahr und ein Tiefstand seit 2015. Grund für die schon lange andauernde Flaute am Bau sind kräftig gestiegene Zinsen und Baukosten./wim/DP/stw