Internationale Airlines gegen höhere Luftverkehrssteuer

FRANKFURT/BERLIN (dpa-AFX) - Der Airline-Verband Barig sowie die Fluggesellschaft easyJet haben sich gegen die von der Bundesregierung geplante Erhöhung der Luftverkehrssteuer gewandt. Sie sei zwar im Vergleich zur wieder verworfenen nationalen Kerosinsteuer das kleinere Übel, belaste aber Passagiere und Branche mit weiteren Kostensteigerungen, sagte Barig-Geschäftsführer Michael Hoppe am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. "Immer höhere Preise führen zu einer geringeren Nachfrage." Barig vertritt sämtliche in Deutschland aktiven Fluggesellschaften aus dem In- und Ausland.

Schon heute leide der Luftverkehrsstandort Deutschland unter extrem hohen Gebühren an den Flughäfen und im Luftraum. Es sei kein Zufall, dass sich der Luftverkehr in Deutschland deutlich langsamer erhole als im übrigen Europa. "In anderen Ländern wird der Luftverkehr eher als Job- und Wirtschaftsmotor gesehen", meinte Hoppe. "Dieses Gefühl verlässt uns manchmal in Deutschland."

Die zwischenzeitlich von der Ampel-Koalition erwogene und nun abgesagte Kerosinsteuer auf Inlandsflüge hätte nach Hoppes Einschätzung zu groben Wettbewerbsnachteilen für die deutschen Gesellschaften geführt. Sein Verband setze sich stets für faire Wettbewerbsbedingungen ein.

Auch der Ryanair-Konkurrent Easyjet erwartet negative Folgen bei den Ticketpreisen. Leidtragende der Regierungspolitik sei die deutsche Bevölkerung, die bereits die höchsten Flugpreise in Europa zahle, erklärte Deutschland-Chef Stephan Erler. Easyjet hätte eine höhere Mehrwertsteuer auf Inlandsflüge bevorzugt.

Die Fluggesellschaft kritisierte zudem das kurzfristige Handeln der Bundesregierung. Wenige Tage vor Beginn des neuen Jahres seien Steuern, Abgaben und Gebühren für Abflüge von deutschen Flughäfen noch immer nicht verbindlich geregelt. Dabei sei ein Großteil der Tickets für das kommende Halbjahr bereits verkauft.

Die 2011 eingeführte Ticketsteuer brachte im vergangenen Jahr knapp 1,2 Milliarden Euro Einnahmen für den Staat ein. Je nach Endziel der Reise werden zwischen 12,73 und 58,06 Euro pro Ticket fällig, was die Anbieter in der Regel an die Passagiere weitergeben. Die Bundesregierung will aus der Steuer nun zusätzliche Einnahmen in einer Höhe erzielen, die den Verzicht auf die nationale Kerosinsteuer ausgleicht. Ein Regierungssprecher hatte am Dienstag von bis zu 580 Millionen Euro jährlich gesprochen. Das wäre eine Steigerung der bisherigen Einnahmen um rund 50 Prozent.

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