Kabinett beschließt Nothilfen für Kliniken

BERLIN (dpa-AFX) - Die deutschen Kliniken sollen mit Milliardenhilfen für besondere Belastungen in der Corona-Krise gewappnet werden. Das sehen Gesetzespläne von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor, die das Kabinett am Montag auf den Weg gebracht hat. So soll es für jedes nun frei gehaltene Bett eine Tagespauschale von 560 Euro geben. Für jede neue intensivmedizinische Behandlungseinheit mit künstlicher Beatmung sollen Kliniken 50 000 Euro Bonus bekommen. Um Mehrkosten etwa bei Schutzausrüstung aufzufangen, soll es - für die Zeit von April bis Ende Juni - außerdem einen Zuschlag von zunächst 50 Euro für jeden Patienten geben.

Hintergrund ist, dass die Krankenhäuser planbare Operationen und Neuaufnahmen, wenn medizinisch vertretbar, vorerst aussetzen sollen. Dies soll Kapazitäten freimachen, um für viele Corona-Patienten mit schwereren Krankheitsverläufen vorbereitet zu sein. Außerdem soll die Zahl von bisher 28 000 Intensivbetten verdoppelt werden. Die Hilfen sollen Einnahmeausfälle abfedern und vermeiden, das Kliniken Defizite machen. Der Bund kalkuliert allein für den Ausgleich der Verschiebung planbarer OPs mit möglichen Mehrausgaben von 2,8 Milliarden Euro./sam/DP/mis