Klingbeil beklagt 'Schneckentempo' in EU und will schnell Fortschritte

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Lars Klingbeil strebt zu zentralen Fragen in Europa schnelle Fortschritte an, um die Europäische Union zu stärken. Der SPD-Chef sagte in Berlin: "Es ist manchmal zu sehr ein Schneckentempo, mit dem wir in Europa vorankommen." Die Welt warte nicht auf Europa, sagte Klingbeil mit Blick auf China und die USA.

Der Finanzminister traf sich mit seinen Amtskollegen aus den anderen großen EU-Volkswirtschaften - Frankreich, Italien, den Niederlanden, Polen und Spanien. Klingbeil sagte, diese sollten Impulsgeber für die EU sein. "Wir wollen Impulse setzen, dass wir in Europa in maßgeblichen politischen Feldern vorankommen", sagte Klingbeil. "Wir wollen Knoten durchschlagen, beispielsweise beim europäischen Kapitalmarkt."

An der sogenannten Kapitalmarktunion wird seit Jahren gearbeitet, bislang jedoch ohne größeren Erfolg. Dabei geht es zur Vertiefung des Binnenmarkts darum, das Zusammenwachsen der noch zersplitterten europäischen Kapitalmärkte stärker zu forcieren - um mehr private Investitionen zu mobilisieren. In Europa müsse mehr investiert werden, damit Unternehmen wachsen könnten und nicht abwanderten, sagte Klingbeil.

Klingbeil signalisiert Kompromissbereitschaft

"Ich bin fest davon überzeugt, dass wir Kompromisse brauchen", sagte Klingbeil. Deutschland sei bereit, sich zu bewegen. Bei der Kapitalmarktunion ist zum Beispiel umstritten, wie stark zentralisiert eine geplante Marktaufsicht ist. Der Minister sprach von dicken Brettern. Jedes Land müsse über seinen nationalen Tellerrand hinausschauen. Ein Paket solle noch in diesem Jahr verabschiedet werden, so Klingbeil. "Das wäre ein wirklicher Fortschritt für die Kapitalmärkte."

Das Ziel müsse sein, dass die EU der attraktivste Wirtschaftsraum der Welt sei, sagte der Minister. "Wir haben das Potenzial dazu. Nur wir müssen hieran arbeiten." Die Kapitalmarktunion sei ein zentrales Element./hoe/DP/jha