Koalition sieht Scholz bei Wirecard um Aufklärung bemüht

BERLIN (Dow Jones)--Aus Sicht der Koalitionsfraktionen im Bundestag hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bei seiner Befragung zum Wirecard-Skandal umfassende Auskunft angestrebt. Er sei um Sachaufklärung bemüht gewesen und diese sei "sehr umfangreich" ausgefallen, sagte der Obmann der Unionsfraktion im Finanzausschuss, Hans Michelbach (CSU), am Rande der Sondersitzung des Ausschusses. "Wir haben eine gute Stimmung im Ausschuss und arbeiten gut an der Aufklärung", erklärte auch der digitalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jens Zimmermann.

Beide Fraktionen bezweifeln jedoch, dass eine abschließende Meinungsbildung bereits nach dieser Sitzung möglich sei. Es gebe auf viele Fragen "noch keine befriedigende Antwort", sagte der CSU-Finanzpolitiker Michelbach. Die Einstufung der Wirecard AG als Finanzholding sei für ihn "die zentrale Frage", an die sich alle weiteren Fragen anschlössen, betonte Michelbach. Sein SPD-Fraktionskollege Zimmermann betonte, sowohl die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) als auch die Bundesbank und die Europäische Zentralbank seien alle an der Einstufung des DAX-Unternehmens beteiligt gewesen.

Die Behörden hatten die Wirecard AG "nach gemeinsamer Prüfung" 2017 als ein Technologieunternehmen und nicht als Finanzholding eingestuft, wie aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine schriftliche Frage des Linken-Abgeordneten Fabio De Masi hervorgeht, in die Dow Jones Newswires Einblick hatte. "Die Bankenaufsicht hat dies eigenständig geprüft und entschieden." Dadurch fiel die Wirecard AG nicht unter die Aufsicht der Bafin. Die Bundesanstalt kontrollierte allein das Tochterunternehmen Wirecard Bank. Dazu hatte auch die Bezirksregierung Niederbayern im Juni mit dem Finanzministerium telefoniert. In der Ausschusssondersitzung wird auch Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zur Verantwortung der Wirtschaftsprüfer befragt.

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DJG/pso/apo

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July 29, 2020 12:44 ET (16:44 GMT)