König: Diskussionen über europäische Einlagensicherung nicht vom Tisch

Von Hans Bentzien

FRANKFURT (Dow Jones)--Elke König, Chefin der europäischen Bankenabwicklungsbehörde SRM, geht nach dem Scheitern von Verhandlungen über eine einheitliche europäischen Einlagensicherung (Edis) davon aus, dass die von der EU beschlossene Reformagenda alsbald wieder zu der Frage eines solchen Sicherungsmechanismus führen wird. Allerdings glaubt sie nicht, dass Edis bald Realität sein wird, wie sie bei einer Konferenz von Single Resolution Mechanism (SRM) und Europäischer Zentralbank (EZB) sagte.

Die Euro-Finanzminister hatten das Edis-Projekt kürzlich wegen anhaltender Meinungsverschiedenheiten hinten angestellt und beschlossen, sich stattdessen unter anderem einem einheitlichen Regelwerk für die Abwicklung mittelgroßer Banken zu widmen. Solche Institute werden gegenwärtig nach den nationalen Regeln abgewickelt, wobei in letzter Zeit durchaus Steuergelder zum Einsatz gekommen sind.

Die EU möchte daher auch mittelgroße Banken einem einheitlichen Regelwerk unterwerfen oder, wie König es ausdrückte, "den Zugang zu Abwicklung verbreitern". "Dann müssen sie wissen, wie sie das, falls erforderlich, finanzieren wollen", sagte die SRM-Chefin. Nach dem Willen der Finanzminister müsse das einerseits über Eigenmittel der Banken (Mrel) geleistet werden und andererseits durch von der Industrie finanzierte Instrumenten. "Und das heißt für mich in erster Linie Einlagensicherungssysteme", sagte sie.

König zufolge muss dann aber auch der Einsatz solcher nationalen Systeme, der Verkauf von Portfolien und Obergrenzen hierfür harmonisiert werden. "Es gibt viele Schritte, die grundsätzlich Edis den Weg ebnen", sagte sie.

Elke König geht in sechs Monaten in Rente. Auf die Frage, ob es Edis noch vor Ende ihrer Amtszeit geben werde, antwortete sie: "Ich bin nicht mal sicher, dass wir Edis während der Amtszeit meines Nachfolger sehen werden."

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June 23, 2022 12:03 ET (16:03 GMT)