Kreml hält trotz Ukrainekrieg an Plan zur Präsidentenwahl 2024 fest

MOSKAU (dpa-AFX) - Der Kreml will nach eigenen Angaben trotz des weiterhin laufenden Kriegs in der Ukraine an den Präsidentenwahlen Anfang 2024 festhalten. "Die Wahlen finden statt", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Nachrichtenagentur Interfax zufolge am Montag. Präsident Wladimir Putin habe seinen Standpunkt diesbezüglich bereits bei seiner Lage zur Rede der Nation im Februar deutlich gemacht.

Spekulationen über eine Verschiebung oder einen Ausfall der Wahl verbreiteten sich trotzdem - auch aufgrund von Äußerungen Offizieller. So hat Wahlleiterin Ella Pamfilowa dem Westen vorgeworfen, die Präsidentenwahl zu sabotieren. "Riesige Summen wurden von den westlichen Staaten, insbesondere von den USA, dafür aufgebracht", sagte Pamfilowa am Montag bei einem Auftritt in einer Universität in der fernostrussischen Großstadt Chabarowsk.

Peskow bekräftigte die Vorwürfe Pamfilowas. Der Druck werde "unter den Bedingungen der militärischen Spezialoperation" - so nennt Moskau den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine - noch um ein Vielfaches steigen, sagte der 55-Jährige. Dennoch zeigte er sich überzeugt, dass die Abstimmung stattfinden wird.

Nach einer Verfassungsänderung 2021 werden die bisherigen Amtszeiten von Wladimir Putin, der im Jahr 2000 erstmals zum Präsidenten gewählt wurde, nicht mehr gezählt. Damit kann der 71-Jährige 2024 erneut und theoretisch auch bei den Wahlen 2030 antreten. Beobachter haben Putins fallende Popularitätswerte in Russland als einen Grund für den Beginn des Kriegs gegen die Ukraine bezeichnet. 2014 konnte der Kremlchef mit der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim eine nationale Euphorie entfachen, die auch seine Wiederwahl 2018 begünstigte.

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