Medwedew spricht geeintem Deutschland Existenzberechtigung ab

MOSKAU (dpa-AFX) - Russlands Ex-Präsident Dmitri Medwedew hat Deutschland Militarismus und Revanchegelüste für die Niederlage im Zweiten Weltkrieg vorgeworfen und die Existenzberechtigung der Bundesrepublik infrage gestellt. Es habe nie ein Referendum über die Wiedervereinigung gegeben, daher sei sie rechtlich fragwürdig, führte er in einem langen Aufsatz beim Propagandasender RT aus. Der Artikel erschien zwei Tage, bevor am Samstag in Russland an den sowjetischen Sieg über Nazi-Deutschland 1945 erinnert wird.

Zudem habe Berlin mit der Eröffnung eines maritimen taktischen Hauptquartiers in Rostock gegen den Zwei-plus-Vier-Vertrag verstoßen, schrieb Medwedew. Deshalb sei der Vertrag, der die deutsche Einheit regelt, ungültig, behauptete der als Vizechef des Sicherheitsrats immer noch einflussreiche Politiker.

Schon 2024 nach der Eröffnung des Marinestabs CTF Baltic hatte Moskau beklagt, dass Deutschland damit das Verbot einer Ausbreitung militärischer Nato-Infrastruktur nach Osten unterlaufe. Berlin hatte mit dem Argument gekontert, dass es sich um eine nationale Militäreinrichtung unter deutscher Führung handle, in dem auch Personal anderer Nationen arbeite. Medwedew sprach trotzdem von einer Verletzung des Zwei-plus-Vier-Vertrags. "Dies wiederum stellt die Legalität des modernen deutschen Staats infrage", schrieb er.

Einmal mehr ging Medwedew in dem mit Nazi-Vergleichen gespickten Text auch direkt Bundeskanzler Friedrich Merz an. Der Regierung warf er vor, die deutsche Wirtschaft in den Abgrund zu treiben. Merz erkenne offenbar nicht, dass die Aufrüstung kein Wachstum bringen werde, schrieb er - vor dem Hintergrund einer auch in Russland beispiellosen Aufrüstung, in der 40 Prozent der Haushaltseinnahmen in Verteidigungs- und Sicherheitsapparat fließen.

Medwedew sieht Deutschland auf Atomwaffenkurs und droht

Zudem beschuldigte er Berlin, nach Atomwaffen zu streben. In dem Zusammenhang drohte er mit Krieg. Selbst die Gefahr, dass Deutschland Atomwaffen erwerbe, stelle bereits einen Kriegsgrund für den Kreml dar, machte er deutlich. Aber auch ein konventioneller Krieg ohne Atomwaffen werde für Deutschland mit der vollständigen Zerstörung enden, schrieb er.

Medwedew, der von 2008 bis 2012 im Kreml saß, galt zu seiner Amtszeit als Hoffnungsträger für eine Liberalisierung Russlands. Seit Beginn des von Kremlchef Wladimir Putin befohlenen Kriegs gegen die Ukraine 2022 profiliert er sich als Hardliner. Immer wieder fiel er mit Drohungen etwa zu Atomschlägen gegen westliche Hauptstädte wie Berlin, London oder Paris auf./bal/DP/mis