Merkel sprach Wirecard in China neben anderen Themen an

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei ihrer China-Reise im Herbst 2019 laut einer Sprecherin neben anderen Unternehmen auch den mittlerweile insolventen Zahlungsdienstleister Wirecard angesprochen, ohne aber Kenntnis von Unregelmäßigkeiten zu haben. "Die Bundeskanzlerin hat in ihrem Gespräch in China neben anderen Themen andere Unternehmen betreffend auch das Unternehmen Wirecard angesprochen", sagte Vize-Regierungssprecherin Ulrike Demmer bei einer Pressekonferenz in Berlin. "Die Bundeskanzlerin hat im Rahmen ihres Gesprächs die Firma angesprochen, wie eben auch andere Firmen, Themen zu anderen Unternehmen."

Die Frage, wann Merkel von den Unregelmäßigkeiten erfahren habe, ließ Demmer offen. "Die Kanzlerin hat jedenfalls zu diesem Zeitpunkt keine Kenntnis von Unregelmäßigkeiten bei Wirecard gehabt", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin. Es sei ein großes, wichtiges Thema, bei dem die Bundesregierung sich um umfassende Aufklärung bemühe. "Aber zu diesem Punkt kann ich Ihnen hier und heute jetzt noch keine Auskunft geben."

Demmer betonte, die Bundesregierung setze sich im Rahmen ihrer bilateralen Kontakte mit anderen Ländern regelmäßig für die wirtschaftlichen Interessen deutscher Unternehmen in diesen Ländern ein. Deshalb werde die Kanzlerin bei solchen Reisen oftmals von hochrangigen Wirtschaftsdelegationen begleitet. "Im Kern bleibt das jeweils von der Bundesregierung unterstützte Anliegen aber dann immer eine unternehmerische Entscheidung in alleiniger Verantwortung des Unternehmens", sagte sie. "Auch in diesem Fall war das so."

Ein Sprecher des Finanzministeriums ließ bei derselben Veranstaltung die Frage offen, ob Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) Merkel überhaupt über die Schwierigkeiten bei Wirecard informiert habe. "Mir liegen da jetzt zu dem jetzigen Zeitpunkt keine Informationen vor", erklärte Ministeriumssprecher Christoph Kuhn. Scholz war nach Angaben des Ministeriums im Februar 2019 über Unregelmäßigkeiten informiert worden. "Die Informationen, über die unser Minister informiert worden ist, waren im wesentlichen öffentlich bekannt", sagte Kuhn auf die Frage, warum Scholz Merkel nicht informiert habe. Sie seien "der insgesamten Öffentlichkeit bekannt" gewesen.

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July 20, 2020 07:03 ET (11:03 GMT)