Merkel verteidigt Neuschulden mit Ausnahmesituation der Pandemie


BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die auch über hohe Neuschulden finanzierten Haushaltspläne der Bundesregierung verteidigt. "Wir leben in einer Pandemie. Wir leben damit in einer Ausnahmesituation", sagte die CDU-Politikerin mit Blick auf das Coronavirus am Mittwoch im Bundestag. "Und wir müssen etwas dafür tun, dass wir in dieser besonderen Situation auch besonders handeln, und das drückt dieser Haushalt aus." Deutschland sei ein wirtschaftlich starkes, demokratisches Land mit gesellschaftlichem Zusammenhalt und starker Zivilgesellschaft. "Diese Stärke, das ist das, was uns leitet in diesem Haushalt, die wollen wir auch in dieser Ausnahmesituation erhalten", sagte Merkel.

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Eine Entscheidung über die Aufnahme von Schulden in dieser Größenordnung sei "alles andere als leicht", räumte die Kanzlerin ein. Sie bedeute eine Belastung künftiger Haushalte und Einschränkungen für künftige Ausgaben und künftige Generationen./ted/DP/jha

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