Merz erwartet im Herbst Gesetzentwurf zu flexibleren Arbeitszeiten

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Friedrich Merz erwartet im Herbst einen Gesetzentwurf von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) zu flexibleren Arbeitszeiten. Das sagte der CDU-Chef bei der Bundespressekonferenz in Berlin. Der Arbeitsmarkt solle offener und flexibler gemacht werden. Es gehe um nicht tarifgebundene Unternehmen.

Die tarifgebundenen Unternehmen hätten heute schon über Tarifverträge alle Möglichkeiten, auch die Arbeitszeit flexibel zu gestalten. Die nicht tarifgebundenen Unternehmen hätten diese Möglichkeiten nicht. Daher sollte diesen Firmen mehr Freiräume eingeräumt werden.

Union und SPD haben in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, für mehr Flexibilität "die Möglichkeit einer wöchentlichen anstatt einer täglichen Höchstarbeitszeit" zu schaffen. Umgesetzt werden soll das durch eine Reform des Arbeitszeitgesetzes.

Die Gewerkschaften lehnen eine Abschaffung des geltenden Achtstundentags vehement ab. Mitte Juni war ein erster Entwurf zur Änderung des Arbeitszeitgesetzes aus dem zuständigen Arbeitsministerium durchgesickert. Darin blieb der Achtstundentag grundsätzlich unangetastet. Ausnahmeregelungen sollten aber erweitert werden. Wirtschaftsverbände äußerten Kritik. Aus Kreisen des Arbeitsministeriums wurde darauf verwiesen, dass der bekanntgewordene Entwurf noch in einem frühen Stadium sei und im Haus noch abgestimmt werde./hoe/DP/men