Nach Spahn-Rücktritt: Fraktionsspitze berät am Montag weiter

BERLIN (dpa-AFX) - Spitzenpolitiker der Unionsfraktion wollen am Montag in größerem Kreis über das weitere Vorgehen nach dem Rücktritt von Jens Spahn (CDU) als Fraktionschef beraten. Zudem wird nach einem Termin für eine Schalte der gesamten Fraktion gesucht. Das geht aus einer SMS des Interims-Fraktionschefs Alexander Hoffmann (CSU) und des Ersten Parlamentarischen Geschäftsführers Steffen Bilger (CDU) an die Unionsabgeordneten hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Der geschäftsführende Fraktionsvorstand habe in einer Schalte über den weiteren Prozess beraten, am Montag würden die Beratungen im Fraktionsvorstand fortgesetzt. Darüber hinaus sei man in der Terminfindung für eine Schalte der Fraktion, heißt es darin.

Beim geschäftsführenden Vorstand handelt es sich um die Leitungsebene mit Vorsitzendem, Stellvertretern, Parlamentarischen Geschäftsführern und Justiziaren. Der Fraktionsvorstand ist ein erweiterter Kreis, einschließlich der Arbeitsgruppenvorsitzenden und anderer Teilnehmer.

Eine Neuwahl des Fraktionschefs muss durch die Fraktion erfolgen. Traditionell gibt es dafür einen Vorschlag der beiden Parteichefs von CDU und CSU, in diesem Falle Friedrich Merz und Markus Söder. Merz hatte angekündigt, "relativ bald" einen Vorschlag zu machen.

In der SMS von Hoffmann und Bilger heißt es: "Nach dem Rücktritt von Jens Spahn, für dessen Arbeit wir uns an dieser Stelle ganz herzlich bedanken möchten, führen wir die Amtsgeschäfte fort. Für die Unionsfraktion ist damit sichergestellt, dass wir durchgehend entscheidungs-, handlungs- und sprachfähig bleiben, bis ein neuer Vorsitzender gewählt ist."/jr/mfi/DP/zb