OSZE droht ab Ende der Woche Führungskrise

WIEN (dpa-AFX) - Der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) droht ab Ende der Woche eine Führungskrise. Nach Streit zwischen den Mitgliedsländern laufen am Samstag die Amtszeiten von OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger und drei weiteren Führungspersonen ohne Verlängerung aus. An einer Übergangslösung für die vakanten Posten werde noch gearbeitet, hieß es am Donnerstag aus Diplomatenkreisen.

Neben dem Generalsekretär geht es um die Direktion des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte, den Hochkommissar für Minderheiten und den Beauftragten für Medienfreiheit. Die derzeit ausgeschriebenen Stellen können frühestens bei einem Außenministertreffen im Dezember dauerhaft neu besetzt werden.

Der OSZE mit Sitz in Wien gehören insgesamt 57 Staaten aus Europa, Nordamerika und Asien an. Die Aufgaben der Organisation sind vielfältig und reichen von Wahlbeobachtung, dem Kampf um die Wahrung der Pressefreiheit, dem Schutz von Minderheitenrechten bis hin zur Beobachtermission in der umkämpften Ostukraine.

Schwedens Vize-Außenminister Robert Rydberg, dessen Land im kommenden Jahr den OSZE-Vorsitz von Albanien übernimmt, betonte am Donnerstag, dass die Organisation erst nach der Neubesetzung der Posten wieder voll funktionsfähig sei. "Ich vertraue darauf, dass alle Mitgliedsstaaten jetzt Kooperationsbereitschaft zeigen werden, um eine Lösung zu finden." Er hoffe auf eine Einigung bis zum Dezember./cpe/DP/eas