Pressestimme 'Nürnberger Zeitung' zu Söder/'Stadtbild'

NÜRNBERG (dpa-AFX) - "Nürnberger Zeitung" zu Söder/"Stadtbild":

"Aufhorchen ließ, dass Bayerns Ministerpräsident Söder das von Kanzler Friedrich Merz geprägte Wort vom 'Stadtbild' wieder in den Mund nahm. Das 'Stadtbild, von dem viele reden', habe sich kaum verändert, beklagte der CSU-Chef. Und zwar, weil viele eben doch nicht 'konsequent zurückgeführt' würden. Es seien immer noch sehr viele da, die kein Aufenthaltsrecht hätten. Wenn das mit Blick auf die mit Bangen erwarteten Landtagswahlen in ostdeutschen Ländern irgendwie verständnisvoll oder beschwichtigend wirken sollte, dann könnte das Gegenteil eintreten. Der CSU-Chef hat damit zugegeben, dass die Abschiebebemühungen der Regierung Merz und von CSU-Innenminister Alexander Dobrindt offensichtlich nicht spürbar sind. Man könnte auch sagen: Zur Migration werde lediglich Symbolpolitik betrieben - so in etwa dürfte das jedenfalls die AfD kommentieren. Die "Stadtbild"-Debatte weiter zu führen, nutzt folglich eher der AfD. Kollektive Wahrnehmungen zu ignorieren, nutzt ihr aber genauso. Wie die anderen Parteien hat auch die CSU nach wie vor kein Konzept im Umgang mit den Rechtspopulisten und deren Top-Thema Migration gefunden."/yyzz/DP/stw