Elon Musks Starlink darf nur mit Genehmigung Israels in Gaza eingesetzt werden

Darauf habe Musk sich grundsätzlich mit dem Kommunikationsministerium geeinigt, schrieb Minister Schlomo Karhi am Montag auf Musks Plattform X (vormals Twitter). Musk wird am Montag inmitten des Gaza-Krieges Israel besuchen und Präsident Izchak Herzog treffen.

Musk hatte Ende Oktober angekündigt, er wolle mithilfe des Satelliten-Kommunikationssystems seiner Firma SpaceX dabei helfen, die unterbrochene Kommunikation zu international anerkannten Hilfsorganisationen im Gazastreifen wieder herzustellen. Israel hatte daraufhin erklärt, dies mit allen Mitteln verhindern zu wollen. Grund sei, dass die islamistische Hamas das System für Terrorzwecke missbrauchen würde.

Präsident Herzog will nach Angaben seines Büros bei dem Treffen mit Musk die Notwendigkeit betonen, "gegen zunehmenden Antisemitismus im Internet vorzugehen". Musk ist in den vergangenen Monaten selbst mit antisemitischen Beiträgen auf seiner Plattform aufgefallen. Mitte November hatte er einen Beitrag mit einer antisemitischen Verschwörungstheorie befürwortet. Darin hieß es unter anderem, von jüdischer Seite werde "Hass gegen Weiße" verbreitet. Musk schrieb unter dem Beitrag, darin stehe die "tatsächliche Wahrheit".

In späteren Äußerungen rückte Musk nicht von seiner Position ab, sondern relativierte sie nur ein wenig: Er meine "einige Gruppen" wie die jüdische Organisation Anti-Defamation League (ADL), die "faktisch antiweißen Rassismus und antiasiatischen Rassismus" verbreiteten.

Im Mai hatte er zudem mit einer verbalen Attacke auf den Finanzier und Holocaust-Überlebenden George Soros Antisemitismus-Vorwürfe auf sich gezogen. Musk hatte auf der damals noch Twitter genannten Plattform geschrieben, der damals noch 92-jährige Soros hasse die Menschheit und wolle "die Struktur der Zivilisation zersetzen". Israels Außenministerium kritisierte daraufhin, die Äußerungen hätten einen "antisemitischen Beigeschmack" und "umgehend eine Flut antisemitischer Verschwörungstheorien" auf Twitter ausgelöst.

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TEL AVIV (dpa-AFX)