Schnellladegesetz bekommt grünes Licht vom Bundesrat

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones)--Die Länder haben im Plenum des Bundesrats den Beschluss des Bundestages gebilligt, mit einem Schnellladegesetz Mittel für eine leistungsfähigere Ladeinfrastruktur für Elektroautos im Wege einer Ausschreibung bereitzustellen. Das gab die Länderkammer in Berlin bekannt. Gesetzgeberisches Ziel sei es, den bundesweit flächendeckenden und bedarfsgerechten Aufbau von öffentlich zugänglicher Infrastruktur für das schnelle Laden von reinen Batterieelektrofahrzeugen durch die Bereitstellung finanzieller Mittel zu unterstützen.

Die in dem Gesetz in Grundzügen geregelte Ausschreibung solle den verlässlichen Aufbau und Betrieb der Schnellladeinfrastruktur durch private Betreiber zu einheitlichen nutzerfreundlichen Bedingungen sicherstellen. Dem Bundesverkehrsministerium obliegt demnach künftig die Planung, Koordinierung und Überwachung von Aufbau und Betrieb der Schnellladeinfrastruktur sowie der finanziellen Mittel, um eine möglichst flächendeckende Versorgung bereits in der Markthochlaufphase zu ermöglichen.

Insbesondere solle die Infrastruktur gefördert werden, solange noch kein flächendeckendes Ladenetzwerk besteht und soweit die Ladeinfrastruktur noch nicht aus Nutzerzahlungen finanziert werden kann. Auf Basis des Gesetzes plant die Bundesregierung laut den Angaben eine Ausschreibung zum Aufbau eines öffentlichen Schnellladenetzes mit 1.000 Standorten, um insbesondere flächendeckendes Laden mit über 150 Kilowatt zu ermöglichen und so die Langstreckentauglichkeit von Elektroautos sicherzustellen.

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May 28, 2021 05:28 ET (09:28 GMT)