Scholz: Dürfen Energie-Versorgungssicherheit nicht riskieren

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz hat das schrittweise Vorgehen bei den Sanktionen gegen russische Energielieferungen verteidigt. Deutschland und Europa müssten aus Sicherheitsgründen die Abhängigkeit von russischen Energielieferungen reduzieren. Aber Russland müsse einen Preis zahlen für seinen brutalen Angriffskrieg auf die Ukraine, der höher ist als der für die westlichen Verbündeten.

"Wir haben uns zu lange und zu einseitig auf Energielieferungen aus Russland verlassen. Der Krieg zeigt auf brutale Weise: Energiepolitik ist eben nicht nur eine Frage des Preises. Energiepolitik ist Sicherheitspolitik", sagte Scholz auf dem BDEW-Kongress 2022 der Energiewirtschaft. "Wir müssen unabhängig werden von russischen Energieimporten, so schnell wie möglich, aber auch so sicher wie nötig. Wir müssen in der Lage sein, die Sanktionen, die wir verhängt haben und auch weiter verhängen, über einen längeren Zeitraum durchzuhalten."

Es nütze niemandem, weder der Ukraine noch den Verbündeten, wenn man sich damit selbst mehr schadet als dem Aggressor. "Deshalb geht es jetzt darum, die Abhängigkeit von russischen Energieimporten schnellstmöglich zu reduzieren und zu beenden, ohne dass wir dabei unsere Versorgungssicherheit aufs Spiel zu setzen", so Scholz.

Er betonte erneut, dass Deutschland den "Turbo einlegen" müsse beim Ausbau der erneuerbaren Energien. Dies helfe, unabhängiger von russischer Energie zu werden und die für 2045 angestrebte Klimaneutralität zu erreichen.

Man müsse die Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigen, damit Photovoltaik- und Windkraftanlagen schneller aufgestellt werden können. Für die Bundesregierung ist laut Scholz auch die Nutzung von Wasserstoff wichtig, wobei man hier auf einen marktgetriebenen Ausbau setze.