Scholz: Erfüllen auch nach Auslaufen von Sondervermögen Nato-Ziel von 2%

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat versprochen, dass Deutschland im kommenden und den darauffolgenden Jahren bei den Verteidigungsausgaben das Ziel des transatlantischen Verteidigungsbündnisses Nato einhalten wird. Alle Staaten hätten sich dazu verpflichtet, mindestens 2 Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben. Anders als in der Vergangenheit könne man nun davon ausgehen, dass die Staaten das nun auch in "kurzer Zeit" erreichen werden. Das gelte auch für Deutschland.

"Wir haben uns entschieden, dass wir diese 2 Prozent für die Verteidigung, für die Bundeswehr aufwenden wollen. Nächstes Jahr werden wir das aus Haushaltsmitteln und mit dem Sondervermögen das erste Mal erreichen", sagte Scholz auf der jährlichen Sommer-Pressekonferenz der Hauptstadtpresse mit Blick auf das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen Bundeswehr. "Das wird auch so bleiben, auch wenn das Sondervermögen aufgebraucht ist."

Gleichzeitig versprach er, dass Deutschland die Ukraine auch in den kommenden Jahren weiterhin finanzielle, humanitäre und auch militärische Hilfe zur Verfügung stellen werde. Inzwischen sei Deutschland nach den USA der zweitgrößte Lieferant an Waffen für die Ukraine, so Scholz.