Scholz: Es gibt Hoffnung auf bessere wirtschaftliche Entwicklung

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones)--Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat Hoffnungen auf eine bessere wirtschaftliche Entwicklung als erwartet bekräftigt. "Wir können hoffen, dass wir Ende nächsten oder Anfang übernächsten Jahres wirtschaftlich das Vorkrisenniveau wieder erreicht haben werden", sagte Scholz bei einer Regierungsbefragung im Bundestag. Dies setze voraus, kontinuierlich fortzusetzen, was begonnen worden sei. Es sei deshalb hilfreich, getroffene Maßnahmen verlängert zu haben, so verschiedene Programme bis Jahresende und die Kurzarbeitsregelung bis Ende nächsten Jahres.

"Wir sind noch mittendrin", betonte Scholz allerdings auch. Dies gelte, auch wenn man mittlerweile sehen könne, dass sich die Situation besser entwickle als man erwartet habe. Er glaube allerdings, "dass wir gemeinsam vorsichtig optimistisch sein können". Man sei jedoch noch nicht da, wo man hinwolle. Es sei deshalb klar, dass man mit den Maßnahmen zur Konjunkturstabilisierung "in diesem und nächstem Jahr noch sehr gefordert sein werden".

Scholz betonte zudem, dass das infolge der Corona-Krise beschlossene EU-Wiederaufbaupaket mit gemeinsamer Schuldenaufnahme dazu führen könne, dass nun auch lange aufgeschobene Beschlüsse über Eigenmittel der EU erfolgten. "Aus meiner Sicht ist das der Moment der großen politischen Reformen", sagte er. Zudem zeigte sich der Finanzminister optimistisch, dass "in einer absehbaren Zeit" ein EU-Beschluss zur Einführung öffentlicher länderspezifischer Unternehmensberichte erfolge. Deutschland werde sich allerdings enthalten, da die Koalition hier unterschiedlicher Meinung sei.

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September 09, 2020 08:38 ET (12:38 GMT)