Scholz kontert Putins Vorwurf "imperialer Ambitionen"

Von Andreas Kißler

MADRID/BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Vorwurf des russischen Präsidenten Wladimir Putin zurückgewiesen, der der Nato "imperiale Ambitionen" vorgeworfen hatte. "Das ist ehrlicherweise ziemlich lächerlich", sagte Scholz bei einer Pressekonferenz zum Abschluss des Nato-Gipfels in Madrid. "Tatsächlich ist es Putin, der Imperialismus zum Ziel seiner Politik gemacht hat", erklärte der Kanzler. Putin hatte gesagt, das Militärbündnis versuche durch den Ukraine-Konflikt, seine "Vormachtstellung" zu behaupten.

Scholz betonte, die Bedeutung der Nato für die Sicherheit Europas und den Frieden in der Welt sei "so groß wie lange nicht mehr". Die weltpolitische Lage habe sich mit dem russischen Überfall auf die Ukraine verändert, und die Nato ziehe daraus die richtigen Schlüsse. "Die Grundaufgabe der Nato bleibt gleich, die Verteidigung des Bündnisgebietes und die gegenseitige Beistandsgarantie - neu ist der wieder veränderte Blick auf Moskau."

Mit dem Beitritt Finnlands und Schwedens zur Nato habe sich Putin nach seinem Eindruck "abgefunden", meinte Scholz zudem. Deutschland werde die Ratifizierung des Beitritts noch in dieser Woche beginnen und sehr schnell abschließen. "Wir stehen bereit, beiden Staaten schon jetzt Beistand zuzusichern, solange der Prozess der Aufnahme noch nicht formal ganz abgeschlossen ist", bekräftigte er.

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June 30, 2022 08:44 ET (12:44 GMT)