Scholz ruft Bevölkerung zum Einkaufen auf

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones)--Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat die Bevölkerung zum Einkaufen ermutigt, um damit die Wirtschaft nach dem Lockdown wieder in Schwung zu bringen. Das Konjunkturpaket der Bundesregierung im Umfang von 130 Milliarden Euro, das am Freitag im Kabinett verabschiedet werden soll, setze hier ein Zeichen. "Es geht ja eigentlich um eins, dass wir alle davon überzeugen, dass es jetzt wieder los geht", sagte Scholz im ARD-Morgenmagazin. In der ersten Phase der Corona-Pandemie habe die Regierung dafür gesorgt, dass man die Konjunktur stabilisiere und Arbeitsplätze so weit wie möglich sichert. "Jetzt geht es eben darum...dass wir sagen: jetzt trauen wir uns wieder was. Und das muss eben alle erfassen, sonst klappt das nicht", so der SPD-Politiker. " Wenn jeder auf den anderen wartet, wird es mit der Konjunktur nichts."

Schuldentilgung im Visier

Scholz zeigte sich auch zuversichtlich, dass die Bundesregierung bereits im Jahr 2023 mit der Rückzahlung der durch die Corona-Krise verursachten Schulden beginnen kann. Die Bundesregierung habe beschlossen, in der aktuellen Krise "richtig gegenzuhalten" und man werde wie verabredet ab 2023 die Schulden zurückzahlen, die oberhalb der Grenzen des Grundgesetzes für eine Neuverschuldung aufgenommen wurden. "Das können wir auch", sagte Scholz. "Da bin ich sicher." Bereits nach der Finanzkrise 2008/2009 habe Deutschland dafür gesorgt, dass dies möglich sei.

"Die Staatsverschuldung ist von knapp über 60 Prozent (des Bruttoinlandsprodukts) auf über 80 Prozent gestiegen und dann wieder jetzt auf unter 60 Prozent gesunken", so Scholz. "Wir haben also die Kraft dafür." In der aktuellen Situation müsse man "mit großer Kraft" gegenhalten gegen die Krise. "Das müssen wir auch, damit sie nicht so lange dauert und Arbeitsplätze gesichert werden", so Scholz. "Aber dass ich trotzdem auf das Geld aufpasse, das ist meine Aufgabe und das ist auch tief in mir drin." Aber Deutschland sorge auch dafür, dass es anderswo gut laufe, man helfe Europa und damit auch deutschen Exporten.

Kontakt zur Autorin: andrea.thomas@wsj.com

DJG/aat/cbr

(END) Dow Jones Newswires

June 12, 2020 03:54 ET (07:54 GMT)