Scholz will energieintensive Industrien mit Bündel von Maßnahmen helfen

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich erneut zurückhaltend zur Einführung eines Brückenstrompreises geäußert und will stattdessen Energiepreise mit einem Bündel von Einzelmaßnahmen bezahlbar machen. In einer Übergangszeit bis zur Verfügbarkeit von ausreichend günstigem grünem Strom werde die Bundesregierung energieintensiven Unternehmen helfen. Zuvor hatte die neue Vorsitzende der IG Metall, Christiane Benner, Scholz zur Einführung eines staatlich subventionierten Brückenstrompreises aufgefordert, um so die Industriearbeitsplätze in Deutschland halten zu können.

"Ich will, dass es in Deutschland auch in Zukunft eine starke Stahlindustrie gibt", sagte Scholz auf dem Gewerkschaftstag der IG Metall in Frankfurt. Der energieintensiven Industrie helfe die Regierung, indem die erneuerbaren Energien und Netze schnell ausgebaut würden. Bis dahin werde man Unternehmen mit den nach EU-Recht genehmigten Instrumenten helfen, damit energieintensive Unternehmen durchhalten und nicht schließen müssten wegen zu hoher Energiepreise.

"Wir werden eine gute Lösung finden. Wir werden sogar eine Lösung suchen, die nicht nur einmal hier erzählt wird, beschlossen werden kann und dann von der EU-Kommission nicht genehmigt wird, sondern eine, die dann auch tatsächlich dazu beiträgt, dass kein Unternehmen diese Situation nicht überlebt", sagte Scholz.

In der Bundesregierung gibt es Bedenken, dass der von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vorgeschlagene Brückenstrompreis gegen EU-Recht verstoßen könnte, weil er deutsche Firmen im Wettbewerb bevorteilen würde.