Steinmeier: Demokratie von zwei Seiten bedroht

BERLIN (dpa-AFX) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht Deutschlands Demokratie bedroht wie seit Jahrzehnten nicht mehr. "Unsere Art zu leben, unsere Freiheit und Demokratie sind heute so bedroht wie seit langem nicht mehr - durch Verächter der Demokratie im Innern, durch imperiale Großmächte von außen", schreibt das Staatsoberhaupt in einem Gastbeitrag für das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Anlass ist der erste "Tag der Demokratiegeschichte" an diesem Mittwoch. Mit ihm soll künftig an jedem 18. März an die Meilensteine und Wegbereiter der deutschen Demokratie erinnert werden soll.

Die heutige Bundesrepublik sei das Deutschland, von dem Generationen geträumt, dafür gekämpft und gelitten hätten, schreibt Steinmeier. "Dieses Deutschland dürfen wir nicht preisgeben", mahnte er. Der Bundespräsident betonte: "Wenn Extremisten heute "Wir sind das Volk" skandieren oder schwarz-rot-goldene Fahnen schwenken, dann gilt: Lassen wir uns die Geschichte und die Symbole unserer Demokratie nicht von jenen stehlen, die kein Anrecht darauf haben. Schwarz-Rot-Gold sind die Farben der freiheitlichen Demokratie und der europäischen Völkerfreundschaft, nicht der Nationalisten und Autoritären; und in einer liberalen Demokratie darf die Bevölkerung vielfältig und ganz verschieden sein."

Vom 18. bis 22. März wird der "Tag der Demokratiegeschichte" bundesweit begangen. Der 18. März ist ein symbolhafter Tag. Steinmeier verweist auf die erste Republik-Ausrufung 1793 in Mainz, die März-Revolution 1848 und die erste freie Volkskammerwahl in der DDR im Jahr 1990./shy/DP/zb