Steuerschätzer sehen bis 2024 Mindereinnahmen von 29,6 Mrd Euro

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones)--Dem deutschen Fiskus drohen in den nächsten Jahren wegen der Corona-Krise weitere Mindereinnahmen gegenüber den bisherigen Erwartungen. Insgesamt dürften bis einschließlich 2024 rund 29,6 Milliarden Euro weniger in der Staatskasse landen als noch im Mai erwartet. Das Finanzministerium erklärte, die Mindereinnahmen seien "insbesondere auf die steuerlichen Entlastungen zurückzuführen und in diesem Sinne auch beabsichtigt, um die Liquidität von Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen zu sichern".

Die Bundesregierung tue alles, damit Deutschland "gut durch und mit Schwung aus" der Krise komme, betonte Finanzminister Olaf Scholz (SPD). "Die Steuerschätzung zeigt: Wir haben die Finanzen im Griff. Die Mindereinnahmen bewegen sich im erwarteten Rahmen", hob er hervor. Die Pandemie sei leider noch nicht vorbei, "wirtschaftlich könnte das Schlimmste aber erstmal hinter uns liegen". Im Augenblick spreche vieles dafür: "Es geht wieder aufwärts."

Im Mai hatte der Arbeitskreis Steuerschätzung bereits veranschlagt, dass bis 2024 rund 315,9 Milliarden Euro weniger eingenommen werden als noch im Oktober 2019 erwartet. Erstmals seit der Finanzkrise im Jahr 2009 werden die Einnahmen laut der Prognose der Schätzer im Jahresvergleich wieder sinken.

Weitere Mindereinnahmen für den Bund

Dieses Jahr müssen Bund, Länder und Gemeinden nach der Kalkulation mit 0,1 Milliarden Euro weniger rechnen als im Frühjahr angenommen. Kommendes Jahr müssen sie dann 19,6 Milliarden Euro weniger einrechnen. Auch für die beiden Folgejahre soll es weitere Mindereinnahmen gegenüber der bisherigen Prognose geben. Dem Bund allein drohen dieses Jahr um 9,2 Milliarden Euro niedrigere Steuereinnahmen als erwartet, im nächsten Jahr sollen es dann 10,6 Milliarden weniger sein als zuvor angenommen.

Insgesamt sollen die Steuereinnahmen 2020 gegenüber dem Vorjahr um 10,2 Prozent auf 717,7 Milliarden Euro sinken und 2021 um 7,7 Prozent auf dann 772,9 Milliarden Euro steigen. Im Mai hatten die Schätzer mit Einnahmen von 717,8 Milliarden Euro in diesem Jahr gerechnet. Für die nachfolgenden Jahre veranschlagen die Experten jährliche Steigerungsraten wischen 7,7 und 4,3 Prozent. Im Jahr 2024 sollen die Einnahmen nach ihrer Kalkulation bei 883,2 Milliarden Euro liegen.

Dem Arbeitskreis Steuerschätzung, der die Zahlen berechnete, gehören Vertreter von Bund, Ländern und Kommunen sowie Experten von Verbänden, Wirtschaftsforschungshäusern und Behörden an. Das Gremium schätzt üblicherweise jedes Jahr im Frühjahr und Herbst die zu erwartenden Steuereinnahmen. Die jetzige Interims-Schätzung wurde aufgrund der Unsicherheiten wegen der Corona-Pandemie zusätzlich vorgenommen. Die Prognosen bilden dann die Grundlage für die weiteren Haushaltsplanungen der Regierung.

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September 10, 2020 09:13 ET (13:13 GMT)