Thüringer Landtag soll über seine Auflösung abstimmen

ERFURT (dpa-AFX) - Der Thüringer Landtag soll auf Antrag der AfD-Fraktion am 7. Oktober über seine Auflösung abstimmen. Dafür kommen die Abgeordneten zu einer Sondersitzung zusammen, wie aus einer Einladung des Landtags hervorgeht. Für die Auflösung des Parlaments mit anschließender Neuwahl wäre eine Zweidrittelmehrheit nötig - es gilt als unwahrscheinlich, dass sie erreicht wird. Im Thüringer Landtag sitzen 88 Abgeordnete, die AfD-Fraktion stellt davon 32. Aus den Reihen der anderen Fraktionen kamen Signale, keine Neuwahl anzustreben.

Anlass ist Zerbrechen der BSW-Fraktion

AfD-Fraktionschef Björn Höcke hatte einen Antrag auf Auflösung des Parlaments angekündigt, nachdem vergangene Woche drei Abgeordnete die damalige BSW-Fraktion verlassen hatten. Inzwischen wurde die BSW-Fraktion komplett aufgelöst. Zehn der einst 15 Abgeordneten bilden nun eine neue Fraktion, zwei sind fraktionslos, aber noch BSW-Mitglieder und drei sind fraktionslos und haben eine neue Partei gegründet.

Höcke und seine AfD-Fraktion versuchen schon seit Monaten, die Regierung von Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) zu stürzen. Dafür brachten sie bereits zwei Misstrauensvoten auf den Weg, bei denen jeweils Höcke selbst kandidierte und scheiterte. Hintergrund sind Vorwürfe gegen Voigt, in seiner Doktorarbeit unsauber gearbeitet zu haben. Die TU Chemnitz entzog ihm daher den Doktortitel. Der 49-Jährige klagt dagegen beim Verwaltungsgericht Chemnitz./htz/DP/stw