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Versteigerung von 5G-Frequenzen vor Bundesgericht auf dem Prüfstand
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LEIPZIG (dpa-AFX) - Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Mittwoch (Beginn: 13.00 Uhr) über eine Klage gegen die Versteigerung der 5G-Mobilfunkfrequenzen. Das Unternehmen Telefónica Deutschland hatte sich gegen das Prozedere gewandt, das dem Bund im vergangenen Jahr 6,5 Milliarden Euro Einnahmen beschert hat.
Die Bundesnetzagentur hatte die Frequenzen versteigert. Aus Sicht von Telefónica war dies rechtswidrig, unter anderem, weil Frequenzen einbezogen worden seien, für die der Provider noch bis 2025 Nutzungsrechte halte.
Vor dem Verwaltungsgericht Köln war die Klage von Telefónica erfolglos geblieben. Jetzt muss das Bundesverwaltungsgericht über die Revision gegen dieses Urteil entscheiden. Die Entscheidung soll wahrscheinlich noch am Mittwoch fallen. (Az.: BVerwG 6 C 3.19
)/bz/DP/nas
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