Wadephul: Marine bereit für Minenräumung vor Irans Küste

BERLIN (dpa-AFX) - Deutschland steht nach den Worten von Außenminister Johann Wadephul parat zur Räumung von Seeminen in der Straße von Hormus - allerdings nur unter bestimmten Voraussetzungen. Zunächst müssten alle Kampfhandlungen beendet und alle Konfliktparteien sich einig sein, dass die Meerenge zwischen dem Iran und Oman wieder frei befahrbar sein soll, sagte der CDU-Politiker der "Rheinischen Post". Zudem müsse Deutschland einen Auftrag zur Minenräumung bekommen. "Wenn das der Fall ist, stehen wir bereit - vorausgesetzt, der Bundestag stimmt zu."

Völkerrechtliche Basis könnte dem Außenminister zufolge eine UN-Resolution sein. Davon abgesehen sei es nach dem Seerechtsübereinkommen aber auch ganz grundsätzlich erlaubt, Handlungen gegen die Sicherheit der Seefahrt abzuwehren. "Aber nochmal: Es muss klar sein, dass sowohl Iran als auch Oman den Einsatz unserer Schiffe in ihrem Seegebiet nicht ablehnen. Wir können und wollen unsere Streitkräfte keiner unnötigen Gefährdung aussetzen."

"Vorarbeiten" für Mandatsentwurf laufen

Nach seinen Worten laufen schon "Vorarbeiten" für einen Mandatsentwurf, der dem Bundestag zugeleitet werden soll. Dieser könne aber erst finalisiert werden, wenn die tatsächliche Vereinbarung zwischen den USA und dem Iran veröffentlicht werde.

Die Straße von Hormus zählt zu den wichtigsten Handelsrouten weltweit. Rund ein Fünftel des Öl- und Flüssiggashandels läuft normalerweise durch die Meerenge. Seit dem Beginn des Iran-Kriegs Ende Februar blockiert Teheran die Durchfahrt und treibt damit den Ölpreis in die Höhe. Mit der für Freitag geplanten Unterzeichnung des Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran soll es damit vorbei sein. Die Bedingungen sind aber unklar.

Deutschland hat bereits das Minenjagdboot "Fulda" und das Versorgungsschiff "Mosel" ins östliche Mittelmeer entsandt. Der Bundestag muss aber jedem bewaffneten Auslandseinsatz der Bundeswehr zustimmen, also auch diesem. Geleitet werden soll die Mission von Frankreich und Großbritannien./toz/DP/stk