Deutsche Steuereinnahmen fallen auch im Mai deutlich

Im Mai nahmen sie ohne reine Gemeindesteuern gegenüber dem Vorjahresmonat um 19,9 Prozent ab, wie das Bundesfinanzministerium in seinem Monatsbericht bekanntgab. Im April waren sie infolge der Corona-Krise drastisch um 25,3 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat gesunken.

Der Bund verbuchte im Mai 34,8 Prozent weniger an Steuereinnahmen und erreichte ein Aufkommen von 16,0 Milliarden Euro. Die Länder nahmen mit 19,4 Milliarden Euro um 14,7 Prozent weniger an Steuern ein. Insgesamt belief sich das Steueraufkommen im Mai auf rund 42,0 Milliarden Euro. "Die konjunkturellen Auswirkungen der Corona-Krise sowie die aufgrund dieser Krise getroffenen steuerlichen Maßnahmen belasteten das Steueraufkommen im Mai 2020 signifikant", erklärte das Finanzministerium.

Besonders bedeutsam sei der Aufkommensrückgang bei den Gemeinschaftssteuern um 21,1 Prozent. Dazu trug laut den Angaben insbesondere ein kräftiger Rückgang der Steuern vom Umsatz um 21,0 Prozent bei, in dem sich die Umsatzrückgänge des Monats März - und damit erst die Rückgänge am Anfang des Lockdowns - gezeigt hätten. Aber auch das Lohnsteueraufkommen sei deutlich gesunken, was auf die hohe Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld zurückzuführen sei.

Die Bundessteuern lagen ebenfalls deutlich unter dem Vorjahresniveau, bedingt durch die Gewährung steuerlicher Maßnahmen wie Stundungen und durch konjunkturbedingte Minderverbräuche. So war das Aufkommen der Energiesteuer laut Finanzministerium um 19,4 Prozent, das der Stromsteuer um 9,9 Prozent und das der Luftverkehrssteuer um 96,6 Prozent niedriger als im Vorjahr.

Industrieproduktion vorerst nicht wieder auf altem Niveau

In den ersten fünf Monaten des Jahres 2020 nahmen die Steuereinnahmen insgesamt um 6,3 Prozent auf 262,4 Milliarden Euro ab. Der Bund verbuchte ein Minus von 10,9 Prozent, und die Länder verzeichneten einen Rückgang um 4,0 Prozent.

Für die weitere Konjunkturentwicklung sahen die Ökonomen des Finanzministeriums nur eine langsame Verbesserung voraus. "Vor dem Hintergrund der derzeitigen Lockerungen der Lockdown-Maßnahmen ist mit einer Erholung der Industrieproduktion in den nächsten Monaten zu rechnen, wenngleich das alte Niveau vorerst nicht wieder erreicht werden dürfte", prognostizierten sie. So habe sich beispielsweise das Ifo-Geschäftsklima im Mai zwar leicht verbessert, es sei aber auf sehr niedrigem Niveau geblieben.

Die Corona-Krise setze auch den Arbeitsmarkt weiter unter Druck. "Frühindikatoren deuten - trotz einer leichten Erholung dieser Indikatoren im Mai - auf eine insgesamt weitere Verschlechterung der Arbeitsmarktsituation hin", erklärten die Konjunkturexperten von Finanzminister Olaf Scholz (SPD).

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BERLIN (Dow Jones)