Datenschützer Krämer: Rechtswidrig gespeichert

von Martin Reim, Euro am Sonntag

€uro am Sonntag: Sie sind als baden- württembergischer Datenschützer für eine Personen-Datenbank der Versicherer namens HIS zuständig. Sind Sie mit den Usancen dieser schwarzen Liste zufrieden?
Walter Krämer: Nein. Im HIS sind ungefähr 1,7 Millionen Menschen gespeichert. Es ist kaum zu glauben, dass das alles potenzielle Versicherungsbetrüger sind. Für den größten Teil ist die Speicherung aus meiner Sicht sicher rechtswidrig.

Inwiefern rechtswidrig?
Zum Beispiel, wenn die Meldung wegen Gesundheitsrisiken erfolgt ist. Angenommen, ein Asthmatiker beantragt bei einem Versicherer eine Berufsunfähigkeitspolice. Und bekommt die Antwort, dass er 20 Prozent mehr bezahlen muss als ein Gesunder. Nimmt der Verbraucher nun den Antrag zurück, wird er bei HIS gemeldet. Dahinter steht der Verdacht, dass der Antragsteller das Asthma verschweigen wird, wenn er irgendwann bei einem anderen Versicherer anfragt. Aber es gibt überhaupt keinen Beleg dafür, dass diese Unterstellung für die übergroße Mehrheit der Gespeicherten zutrifft.

Was tun Sie gegen solche Einträge?
Wir können faktisch nur einschreiten, wenn sich Verbraucher an uns wenden.

Wie können Verbraucher herausfinden, ob sie auf der schwarzen Liste stehen?
Indem sie formlos an den HIS-Betreiber ­Informa in Baden-Baden schreiben und eine Kopie des Personalausweises beilegen. Dessen Auskunft ist einmal pro Jahr kostenlos. Alternativ können sie auch bei ihrem Versicherer nachfragen, was dieser über sie gemeldet hat. Sollte jemand zu Unrecht gespeichert sein, kann er bei Informa dort die Löschung des Datensatzes verlangen oder gegenüber dem meldenden Versicherer einen Berichtigungsanspruch geltend machen.