Australien plant Social-Media-Verbot für alle unter 16

CANBERRA (dpa-AFX) - Ein Gesetzesentwurf der australischen Regierung sieht das Verbot von sozialen Medien wie Facebook, Tiktok, Instagram und Snapchat für Jugendliche unter 16 Jahren vor. Der entsprechende Gesetzestext wurde am Donnerstag im australischen Parlament eingebracht, und könnte bereits in den kommenden Wochen verabschiedet werden, wie die australische Nachrichtenagentur AAP berichtet. Australien wäre das weltweit erste Land, das ein Mindestalter für Zugang zu sozialen Medien einführt, so AAP.

"Im Wesentlichen wollen wir, dass junge Australier eine Kindheit haben. Wir wollen, dass Eltern Seelenfrieden haben," sagte Premierminister Anthony Albanese während der Debatte im Parlament. "Wir wissen, dass soziale Medien sozialen Schaden anrichten," sagte Albanese.

Das Gesetzesvorhaben wird von der Opposition unterstützt: Man werde sich "konstruktiv" einbringen, mit dem Ziel, das Gesetz bereits nächste Woche im Parlament zu verabschieden, sagte der für Kommunikation zuständige Sprecher der Liberalen Partei, David Coleman, laut AAP.

Tech-Konzernen drohen hohe Strafen

Die Pflicht, das Mindestalter der Nutzer zu überprüfen, soll in Zukunft nicht den Eltern, sondern den Tech-Konzernen und Internetplattformen zufallen. Der Gesetzesentwurf sieht für Unternehmen, die die geplante Mindestaltersvorgabe nicht einhalten, Strafen von bis zu 49,5 Millionen Australische Dollar (rund 30,6 Millionen Euro) vor. Dienste wie Messenger Kids, WhatsApp, Kids Helpline, Google Classroom und YouTube sind von dem Verbot ausgenommen./nak/DP/mis