Autozoll-Streit: EU kündigt Treffen mit Trump-Vertreter an

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Um einen neuen Handelskonflikt mit den USA abzuwenden, will sich der zuständige EU-Kommissar Maros Sefcovic an diesem Dienstag mit Donald Trumps Handelsbeauftragten Jamieson Greer treffen. Die Zusammenkunft sei am Rande eines Treffens der Handelsminister der Gruppe der führenden westlichen Industriestaaten (G7) geplant, sagte ein Sprecher der EU-Kommission in Brüssel. Über mögliche Ergebnisse wolle er nicht spekulieren. Er betonte, dass die neuen Zollankündigungen von Trump bislang nicht umgesetzt worden seien.

US-Präsident Trump hatte am Freitag mitgeteilt, er wolle Zölle auf Autos und Lastwagen, die aus der EU in die USA eingeführt werden, auf 25 Prozent erhöhen. Er begründete das damit, dass sich die EU nicht an das im vergangenen Sommer vereinbarte Handelsabkommen halte. Die EU weist diesen Vorwurf zurück und droht wiederum den USA mit Gegenmaßnahmen, sollten diese Zollerhöhungen gegen die EU umsetzen.

EU: Alle Optionen liegen auf dem Tisch

Der Sprecher der Kommission sagte in Brüssel, sollten die USA Maßnahmen ergreifen, die nicht mit Absprachen aus dem vergangenen Sommer vereinbar seien, halte man sich alle Optionen offen, um die Interessen der EU zu schützen. Diese könnten nach früheren Angaben EU-Sonderzölle auf Wareneinfuhren aus den USA oder die Nutzung eines Instruments gegen wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen umfassen. Diese sogenannte "Handels-Bazooka" könnte es etwa ermöglichen, US-Unternehmen von der Vergabe öffentlicher Aufträge auszuschließen oder Digitalkonzerne wie Apple, Microsoft, Google (Alphabet C (ex Google)) und Meta (Meta Platforms (ex Facebook)) mit Zusatzabgaben zu belegen.

Zu Einzelheiten wollte sich der Sprecher nicht äußern. Er sagte, es sei nicht das erste Mal, dass man Drohungen aus den USA höre. Man wolle deswegen ruhig bleiben und sich um die Umsetzung der Absprachen aus dem vergangenen Sommer kümmern. Diese sehen unter anderem vor, dass die EU eine zollfreie Einfuhr von US-Industriegütern ermöglicht. Der notwendige Gesetzgebungsprozess dafür ist allerdings nicht abgeschlossen, unter anderem, weil Trump zwischenzeitlich im Grönland-Konflikt mit neuen Zöllen gegen EU-Staaten gedroht hatte./aha/DP/nas