Dobrindt: Bundespolizei durch Grenzkontrollen stark belastet

POTSDAM (dpa-AFX) - Bundesinnenminister Alexander Dobrindt sieht die Bundespolizei durch die Grenzkontrollen seit rund einem Jahr stark belastet. "Ich war mir nicht ganz sicher, ob die Frauen und Männer bei der Bundespolizei (...), die Bundespolizei - ihre Organisation - in der Lage und bereit ist, genau diese Aufgabe mitzuerledigen", sagte Dobrindt bei der Feier zum 75-jährigen Bestehen der Bundespolizei in Potsdam. Er wisse, dass er der Bundespolizei sehr viel zumute und sei beeindruckt über das, was die Beamten an der Grenze leisteten.

Kontrollen sollen nicht ewig bleiben

Dieser Dienst sei "alles andere als eine Selbstverständlichkeit", führte Dobrindt aus. Allerdings sollen die Grenzkontrollen "keine Dauereinrichtung sein". "Wir wollen einen anderen Weg gemeinsam gehen", betonte Dobrindt. Diesen Weg könne man nur gehen, weil die Bundespolizei bereit sei, diesen Weg mitzugehen.

In Deutschland gibt es seit September 2024 wieder Kontrollen an allen Landesgrenzen. Angeordnet wurden sie von der damaligen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Im Mai vergangenen Jahres hatte Nachfolger Alexander Dobrindt (CSU) die Grenzkontrollen weiter intensiviert. Insgesamt wurden sie bereits dreimal verlängert - zuletzt bis Mitte September 2026. Eigentlich sind innerhalb des Schengen-Raums, der die meisten EU-Staaten sowie Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz umfasst, keine Kontrollen an den Grenzen vorgesehen.

Die Bundespolizei hat sich seit ihrer Gründung als Bundesgrenzschutz 1951 stetig weiterentwickelt. Zu ihren Hauptaufgaben gehören mittlerweile der Schutz des Bahnverkehrs, die Sicherung der Seegrenze sowie der Luftsicherheit an den Flughäfen. Zudem ist die Bundesbehörde an internationalen Einsätzen beteiligt. Bei Großereignissen wie Fußballspielen oder Demonstrationen werden ebenso Beamte der Bundespolizei eingesetzt. Das Bundespolizeipräsidium befindet sich in Potsdam./wpi/DP/men