Habeck: Europa lässt sich von Russland nicht spalten
BERLIN (Dow Jones)--Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat angesichts der Energiekrise europäische Solidarität beschworen. "Europa lässt sich durch das russische Agieren nicht spalten. Im Gegenteil: Wir arbeiten mit noch mehr Entschlossenheit daran, unsere Abhängigkeit von russischen Energieträgern so schnell wie möglich zu überwinden", sagte Habeck vor den Treffen mit seinen Amtskollegen in Prag und Wien. Dort will er über die energiepolitischen, wirtschaftlichen und sozialen Folgen des russischen Angriffskrieges sowie die Klima-, Industrie- und Handelspolitik sprechen.
"Natürlich wachsen unsere Sorgen darüber, dass Russland Gaslieferungen ganz offensichtlich als politische Waffe einsetzt, um die Preise in die Höhe zu treiben, Märkte zu verunsichern und Chaos zu verbreiten", so Habeck in einer Presseerklärung. "Daher müssen wir bei einer weiteren Zuspitzung der Lage solidarisch agieren und uns eng abstimmen. Genau darüber werde ich heute und morgen mit meinen tschechischen und österreichischen Amtskolleginnen und -kollegen sprechen."
Habeck trifft in Prag den tschechischen Industrie- und Handelsminister Jozef Sikela. Bei dem Treffen soll es auch um die von der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft festgelegten Prioritäten für die kommenden sechs Monate gehen, wo auch das Thema Energiesicherheit eine Rolle spielen wird. Geplant sind außerdem der Besuch eines tschechischen Stromnetzbetreibers und ein Gespräch mit Unternehmen der Energiebranche.
Bei seinem anschließenden Besuch in Wien wird Habeck mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Vizekanzler Werner Kogler, mit der Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie, Leonore Gewessler, mit Europaministerin Karoline Edtstadler und dem Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Kocher zusammentreffen.
Im Zentrum der Gespräche soll ebenfalls Energiesicherheit und die enge Abstimmung und Koordination zwischen beiden Ländern stehen. Außerdem besichtigt Habeck gemeinsam mit Vizekanzler Kogler und Ministerin Gewessler eine der stärksten Großwärmepumpen Mitteleuropas.