Hitzige Stimmung bei Anhörung von nominiertem US-Geheimdienstchef

WASHINGTON (dpa-AFX) - Der nominierte US-Geheimdienstchef Jay Clayton hat bei einer Anhörung des Geheimdienstausschusses im Senat mit widersprüchlichen Aussagen und zögerlichen Positionierungen bei den Demokraten für Kritik gesorgt. "Wir haben unzählige verschiedene Wege versucht, um Ihnen die Möglichkeit zu geben, einfach anzuerkennen, dass Joe Biden der Präsident war", bedauerte der stellvertretende Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im Senat, Mark Warner. Clayton hatte zunächst auf mehrfache Nachfrage vehement abgelehnt, Biden klar als Sieger der Präsidentschaftswahl 2020 zu benennen.

US-Präsident Donald Trump gesteht seine Niederlage gegen den Demokraten Joe Biden bis heute nicht ein. Er und viele seiner Verbündeten haben immer wieder das Narrativ bedient, dass es Betrug bei der Wahl gegeben habe. Dabei ist das längst und vielfach widerlegt.

Senator: "Sie sind nicht ehrlich oder offen"

"Sie sind nicht ehrlich oder offen", warf der demokratische Senator von Georgia, Jon Ossoff, Clayton nun vor. Clayton antwortete darauf: "Ich werde mich nicht auf dieses Theater einlassen." Erst kurz vor Ende der Anhörung erkannte Clayton Biden als rechtmäßigen Ex-Präsidenten der USA an.

Der Vorsitzende des Senatsausschusses, der Republikaner Tom Cotton, ließ keine zweite Fragerunde zu und beendete die Anhörung nach zwei Stunden - auch, weil sie von Zwischenrufen Dritter begleitet wurde. Die Anhörung soll Nominierten für gewöhnlich die Chance geben, Senatoren zu überzeugen. Diese müssen die vom Präsidenten vorgeschlagenen Personalien absegnen. Trumps Republikaner haben die Mehrheit im Senat.

Vorige Geheimdienstchefin soll Disput mit Trump gehabt haben

US-Präsident Trump hatte Clayton als Nachfolger von Geheimdienstchefin Tulsi Gabbard nominiert. Diese hatte ihren Rückzug mit familiären Gründen erklärt. Ihr Mann sei an einer seltenen Form von Knochenkrebs erkrankt. Medien hatten zuvor berichtet, dass Gabbards und Trumps Meinungen rund um den Iran-Krieg auseinandergingen.

Clayton soll die dauerhafte Nachfolge Gabbards antreten, nachdem es Kritik an Trumps Übergangslösung gegeben hatte. Der Republikaner hatte zuvor den Chef der staatlichen Wohnungsbaufinanzierungsbehörde und Präsidenten-Vertrauten Bill Pulte als Interimslösung benannt. Unter anderem wurde bemängelt, dass Pulte keine Erfahrung im Geheimdienstbereich mitbringe./ngu/DP/he