Kretschmer: 'Deutschland fährt sich gerade runter'

DRESDEN (dpa-AFX) - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer sieht Deutschland in einer Abwärtsspirale, "die im Desaster enden kann". "Deutschland fährt sich gerade runter", sagte der CDU-Vize der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Bisher sei es nicht gelungen, dem Land einen positiven Ruck zu geben. Es müssten endlich Verbesserungen her, die die Bevölkerung im täglichen Leben spüre.

Aus Kretschmers Sicht sollte sich Deutschland ein Beispiel am polnischen Nachbaren nehmen. "Polen hat bis über drei Prozent Wachstum, und wir sind in der Rezession", sage er. "Also müssen wir schauen: Was sind deren Energiekosten, was sind deren Arbeitskosten? Wie viele Stunden arbeitet man? Und daraus die Konsequenzen ziehen."

Braunkohlestrom wieder günstiger machen

In der Energie- und Klimapolitik führe der deutsche Weg durch ein "Tal des Todes", warnte Sachsens Regierungschef. "Die deutsche Industrie wird auf diesem Weg nicht überleben. Und darum darf Strom kein teures knappes Gut sein." Er verwies darauf, dass etwa Strom aus Braunkohle durch die CO2-Abgabe verteuert werde. "Das könnte man ändern." Preisliche Wettbewerbsfähigkeit sei das A und O.

Weiteren Handlungsbedarf sehe er auch in der Flüchtlingspolitik. Hier sei es zwar gelungen, den Zuzug zu verringern. Die Rückführung abgelehnter Asylbewerber komme aber nicht in gleichem Maße voran. "Bis man also im Stadtbild sieht, dass sich die Sachen wirklich geändert haben, wird es noch eine Weile dauern", sagte Kretschmer./hum/DP/he