ROUNDUP: Trump erwägt Verkauf von F-35-Jets an die Türkei

WASHINGTON (dpa-AFX) - Bei einem möglichen Verkauf von US-Kampfjets vom Typ F-35 an die Türkei sieht Präsident Donald Trump keine Sicherheitsbedenken. Ein solches Geschäft sei "sicher etwas, das wir in Erwägung ziehen", sagte er bei einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. "Es ist ein großartiges Flugzeug", sagte Trump über den Kampfjet. Eine konkrete Ankündigung zu einem möglichen Verkauf, für den es in den USA gesetzliche Hürden gibt, machte er allerdings nicht.

Erdogan sagte, er glaube daran, dass bei dem Gipfel "hoffentlich eine gute Entscheidung" zum Thema F-35 getroffen werde.

F-35-Jets zentraler Streitpunkt in US-Türkei-Beziehung

Die Türkei war ursprünglich Teil eines US-geführten Programms zur Entwicklung der Kampfflugzeuge und sollte diese auch beziehen. Als am Bau der F-35 beteiligter Partner hätte das Nato-Land eigentlich etwa 100 Jets bekommen sollen.

Doch nachdem die Regierung in Ankara vor Jahren das russische Raketenabwehrsystem S-400 erworben hatte, schloss die US-Regierung die Türkei 2019 während Trumps erster Präsidentschaft aus dem Programm aus.

Trump: "Wir werden die Sanktionen aufheben"

Als Reaktion auf den Erwerb des russischen Raketenabwehrsystems belegten die USA zudem das türkische Direktorat der Verteidigungsindustrie (SSB), das dem Amt des türkischen Präsidenten Erdogan unterstellt ist, mit Sanktionen. Diese beinhalteten unter anderem ein Verbot aller US-Exportlizenzen und -genehmigungen für SSB.

Auf eine an Präsident Erdogan gerichtete Frage bezüglich der Sanktionen, sagte Trump: "Wir werden die Sanktionen aufheben". Er arbeite dazu eng mit Außenminister Marco Rubio zusammen. Man wolle keine Freunde sanktionieren. Konkreter - etwa, was den Zeitplan dafür angeht - wurde er allerdings nicht.

Neben den Sanktionen gibt es ohnehin noch andere Hürden für einen möglichen Verkauf von F-35-Jets an die Türkei: Der US-Kongress erließ im Gesetzespaket zum Verteidigungshaushalt 2020 eine Bestimmung, die dem Pentagon eine Lieferung von F-35-Kampfflugzeugen an die Türkei untersagt, solange Ankara im Besitz des S-400-Waffensystems ist.

Trump: Mache mir keine Sorgen

Die USA fürchteten, dass Russland über das empfindliche Radar des S-400-Waffensystems an Daten über die Tarnkappenfähigkeiten der F-35-Jets gelangen könnte. Angesprochen auf diese Gefahr gab sich Trump nun unbeeindruckt. "Ich mache mir überhaupt keine Sorgen um irgendetwas", sagte er und verwies auf die gute Beziehung zwischen den USA und der Türkei. Konkreter antwortete Trump auf die Sicherheitsbedenken nicht./ngu/DP/jha