Schulze bleibt bei Koalitionsfrage in Sachsen-Anhalt vage

MAGDEBURG (dpa-AFX) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze hat sich in der MDR-Wahlarena nicht festgelegt, ob die CDU nach der Landtagswahl mit Unterstützung der Linken regieren würde. Auf die Frage, ob er den bisherigen Ausschluss einer Zusammenarbeit aufgebe, wich der CDU-Spitzenkandidat aus. "Ich werde mich niemals von irgendjemandem abhängig machen", sagte Schulze.

Zunächst müsse die CDU ihr Wahlergebnis verbessern. "Jetzt lassen wir doch bitte erst mal die Menschen hier in diesem Land wählen", sagte der Ministerpräsident. Erst danach müsse geschaut werden, wie eine handlungsfähige Regierung gebildet werden könne.

Schwierige Mehrheitsverhältnisse

Hintergrund sind die schwierigen Mehrheitsverhältnisse in der jüngsten Umfrage von Infratest dimap im Auftrag der ARD. Demnach kommt die AfD auf 42 Prozent, die CDU auf 22 Prozent, die Linke auf 11 Prozent, die SPD auf 8 Prozent und die Grünen auf 6 Prozent. Eine CDU-geführte Minderheitsregierung mit SPD und Grünen könnte damit auf Unterstützung der Linken angewiesen sein.

AfD setzt auf Alleinregierung

AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund hielt am Ziel fest, ohne Koalitionspartner zu regieren. "Und deswegen sagen wir ganz klar: Alleinregierung hier in Sachsen-Anhalt", sagte er. Linken-Spitzenkandidatin Eva von Angern verwies dagegen auf eine mögliche Mehrheit jenseits der AfD. "Es gibt eine demokratische Mehrheit und da stehen wir in der Verantwortung."

SPD und Grüne warben für eine Regierungsbildung der demokratischen Parteien. FDP-Spitzenkandidatin Lydia Hüskens erklärte ihre Partei zu Bündnissen der Mitte bereit. BSW-Spitzenkandidat Thomas Schulze sagte, einen politischen Wechsel werde es nur mit seiner Partei geben./djj/DP/he