Steuerschätzer sehen bis 2024 Mindereinnahmen von 315,9 Milliarden Euro

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones)--Dem deutschen Fiskus drohen in den nächsten Jahren wegen der Corona-Krise dramatische Mindereinnahmen gegenüber den bisherigen Erwartungen. Insgesamt dürften bis zum Jahr 2024 rund 315,9 Milliarden Euro weniger in der Staatskasse landen als noch im Oktober 2019 erwartet. Erstmals seit der Finanzkrise im Jahr 2009 werden die Einnahmen laut der Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung im Jahresvergleich sogar wieder sinken.

Dieses Jahr müssen Bund, Länder und Gemeinden nach der Kalkulation mit 98,6 Milliarden Euro weniger rechnen als im vergangenen Herbst angenommen. Kommendes Jahr müssen sie dann 52,7 Milliarden Euro weniger einrechnen. Auch für die Folgejahre soll es deutliche Mindereinnahmen gegenüber der bisherigen Prognose geben. Dem Bund allein drohen dieses Jahr um 44,0 Milliarden Euro niedrigere Steuereinnahmen als erwartet, im nächsten Jahr sollen es dann 32,3 Milliarden weniger sein als zuvor angenommen.

Insgesamt sollen die Steuereinnahmen 2020 gegenüber dem Vorjahr um 10,2 Prozent auf 717,8 Milliarden Euro von 799,3 Milliarden im Vorjahr sinken. 2021 sollen sie dann aber um 10,4 Prozent auf 792,5 Milliarden Euro wieder zulegen. Im Oktober 2019 hatten die Schätzer noch mit Einnahmen von 816,4 Milliarden Euro in diesem Jahr gerechnet. Für die ab 2022 folgenden Jahre veranschlagen die Experten nun jährliche Steigerungen zwischen 3,0 und 4,3 Prozent. Im Jahr 2024 sollen die Einnahmen nach ihrer Kalkulation bei 883,3 Milliarden Euro liegen.

Scholz: "Corona-Krise finanziell zu bewältigen"

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) betonte aber eine aus seiner Sicht gute Budgetpolitik der vergangenen Jahre. "Trotz der Mindereinnahmen und aller Unsicherheiten wird deutlich: Dank der guten Haushaltspolitik der vergangenen Jahre ist die Corona-Krise finanziell zu bewältigen", erklärte er. "Wir haben viel Steuergeld eingesetzt, um Beschäftigten und Unternehmen durch diese schwere Zeit zu helfen", betonte er. Als nächster Schritt steht an, die Konjunktur mit gezielten Maßnahmen wieder in Schwung zu bringen, damit die Industrie, Handel und Gewerbe parallel zu den Lockerungen auch wieder besser ins Geschäft kommen."

Dem Arbeitskreis Steuerschätzung, der die Zahlen drei Tage lang berechnete, gehören Vertreter von Bund, Ländern und Kommunen sowie Experten von Verbänden, Wirtschaftsforschungshäusern und Behörden an. Das Gremium schätzt jedes Jahr im Frühjahr und Herbst die zu erwartenden Steuereinnahmen. Seine Prognosen bilden dann die Grundlage für die weiteren Haushaltsplanungen der Regierung.