Altmaier: Steuerschätzung zeigt, Wirtschaft ist in schwerer Rezession

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones)--Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sieht in den erwarteten Steuermindereinnahmen für die kommenden Jahre ein Zeichen für eine "schwere Rezession" der deutschen Wirtschaft. In der coronabedingten Krise gehe es nun darum, der Wirtschaft Mittel in die Hand zu geben, um wieder auf die Beine zu kommen.

"Es geht darum, einerseits ein breit angelegtes Konjunkturprogramm abzustimmen und andererseits strukturelle Reformen durchzuführen", erklärte der CDU-Politiker. "Wir müssen Rahmenbedingungen schaffen, die Beschäftigen und Unternehmen Rückenwind beim Neustart geben, um zügig wieder in die Aufschwungsphase zu kommen."

Erfolgreiche Unternehmen seien die Basis für künftigen Wohlstand und Arbeit. Daher plädierte er für gezielte Impulse für Investitionen durch erleichterte Abschreibungsregeln und Steuererleichterungen sowie Impulse für den privaten Konsum. Auch seien weniger Bürokratie und schnellere Genehmigungsverfahren nötig.

"Mein Ziel ist es, mit diesem Fitnessprogramm die Selbstheilungskräfte unserer Wirtschaft zu aktivieren und die wirtschaftliche Erholung durch Modernisierung und Transformation der Wirtschaft, insbesondere mit Blick auf die Digitalisierung und künftige Krisenresilienz zu unterstützen", erklärte Altmaier.

Zuvor hatte der Arbeitskreis Steuerschätzung prognostiziert, dass der Fiskus bis zum Jahr 2024 rund 315,9 Milliarden Euro weniger an Steuereinnahmen einnehmen werde als noch im Oktober 2019 erwartet.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat am Donnerstag ein Konjunkturprogramm für Anfang Juni angekündigt.