Bundesrat stimmt Erhöhung des Kurzarbeitergeldes zu

15.05.20 10:16 Uhr

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones)--Der Bundesrat hat am Freitag der Erhöhung des Kurzarbeitergeldes zugestimmt. Damit sollen die negativen wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise für die Arbeiternehmer abgemildert werden. Die Maßnahmen im als Sozialschutzpaket II bekannten Gesetz würden die Kaufkraft sichern und seien damit ein gutes Signal für die Wirtschaft, erklärte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) im Bundesrat.

Die Anhebung des Kurzarbeitergeldes wird von der Bezugsdauer abhängig gemacht. Ab dem vierten Monat soll das Kurzarbeitergeld von derzeit 60 auf dann 70 Prozent des Nettolohns steigen, ab dem siebten Monat auf 80 Prozent. Für Eltern werden die Gelder auf 77 beziehungsweise 87 Prozent des letzten Nettoeinkommens erhöht. Die Aufstockungen sollen längstens bis zum 31. Dezember gelten.

Bislang haben bereits rund 730.000 Betriebe Kurzarbeit beantragt und rund 10 Millionen Menschen sind in Kurzarbeit. "Das ist etwas, was einem den Atem rauben kann", sagte Heil.

Für Bezieher von Arbeitslosengeld I wird die Bezugsdauer einmalig um drei Monate verlängert, wenn ihr Anspruch zwischen Mai und Dezember auslaufen sollte. Die Kosten für die Erhöhung des Kurzarbeitergeldes und die Verlängerung der Anspruchsdauer beim Arbeitslosengeld belaufen sich auf über 2 Milliarden Euro.