Bundeswirtschaftsministerin hält an Plänen für niedrigere Energiekosten fest

ZIELITZ (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche hat weitere Bemühungen angekündigt, um die Energiekosten in Deutschland zu senken. "Energiekosten sind ein Standortfaktor. Sie sind in Deutschland zu hoch und damit nicht wettbewerbsfähig", sagte die CDU-Politikerin nach einem Besuch des Kaliwerks von K+S (K+S)in Zielitz in Sachsen-Anhalt. Reiche sagte, es sei gelungen, dass auch der Bergbau wieder von der Strompreiskompensation profitiere. Das gelte aber nicht für den Untertage-Bereich. "Fakt ist aber, dass alles Energie kostet." Sie wolle sich bei der EU-Kommission für eine entsprechende Erweiterung einsetzen.

Die EU-Kommission hatte eine Ausweitung der Strompreiskompensation genehmigt. Dabei werden Firmen indirekt von Kosten des CO2-Emissionshandels entlastet. Ziel ist es, eine Verlagerung von Produktion zu verhindern.

Reform des Bergrechts

Reiche sagte weiter, es solle eine Bergrechtsreform wieder in Angriff genommen werden. Der Koalitionsvertrag sei sehr eindeutig, dass einheimische Rohstoffe gefördert werden sollten. Rohstoffproduktion müsse bergrechtlich wieder leichter möglich sein. Das Ministerium arbeite dazu an einer Novelle des Berggesetzes und werde in wenigen Wochen auf alle beteiligten Häuser in der Bundesregierung zugehen.

K+S-Vorstandschef Christian Meyer sagte, im Vergleich zum Kali-Wettbewerber Kanada seien die Energiekosten fünf- bis zehnmal so hoch. Dies verzerre die Wettbewerbsfähigkeit. Meyer sagte zudem, lange Genehmigungsverfahren müssten verkürzt werden.

Reiche verwies außerdem auf langfristige Lieferverträge für Flüssigerdgas (LNG) - Deutschlands größter Gashändler Uniper hatte am Mittwoch einen langfristigen Liefervertrag für LNG aus Kanada vereinbart. Außerdem nannte sie Reformpläne, Infrastrukturkosten und Förderkosten für erneuerbare Energien schrittweise abzusenken. Das Kabinett hatte am Mittwoch eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes auf den Weg gebracht.

Ministerin auf dem "Kalimandscharo"

Reiche fuhr beim Werksbesuch bei großer Hitze auch auf den "Kalimandscharo" - so wird im Volksmund die große Abraumhalde genannt. Das K+S-Werk in Zielitz hat rund 2.000 Mitarbeiter. K+S produziert nach den Worten Meyers jedes Jahr rund 6 Millionen Tonnen Kali. Kali wird zum Beispiel als Düngemittel verwendet, aber auch in vielen Produkten in der Chemie und bei Pharma.

Der Begriff "Kalimandscharo" ist abgeleitet vom Kilimandscharo, dem höchsten Berg Afrikas./hoe/DP/zb