EU-Kommissarin hofft auf Fortschritte bei Bankenunion in diesem Jahr

FRANKFURT (dpa-AFX) - EU-Finanzkommissarin Maired McGuinness hofft auf entscheidende Schritte bei der Vollendung der europäischen Bankenunion in diesem Jahr. "Als EU-Kommission sind wir fest davon überzeugt, dass die Bankenunion vollendet werden muss", sagte McGuinness am Donnerstag in Frankfurt. Möglicherweise sei dieses Jahr das Jahr, in dem es Durchbrüche geben könnte.

Umstritten ist seit Jahren vor allem eine gemeinsame europäische Einlagensicherung Edis (European deposit insurance scheme). Insbesondere Deutschland bremst bislang. Bereits auf den Weg gebracht haben die Europäer als Antwort auf die Finanzmarktkrise 2008 eine gemeinsame Aufsicht und gemeinsame Regeln, falls Banken abgewickelt werden müssen.

Zugleich verteidigte McGuinness den umstrittenen Vorschlag der EU-Kommission, wonach Gas- und Atomkraftwerke unter bestimmten Voraussetzungen als Übergangstechnik als "grüne" Investitionen eingestuft werden. Die sogenannte Taxonomie definiert, welche Bereiche der Wirtschaft als klimafreundlich gelten. Es gehe darum, die Klimaziele auch praktisch zu erreichen, sagte die EU-Kommissarin.

Derzeit analysiert die Kommission die Stellungnahmen aus den Mitgliedstaaten, des EU-Parlaments und von Beratergremien zu dem Entwurf. Der endgültige Vorschlag soll kommenden Mittwoch (2. Februar) vorgelegt werden. Es gebe Spielraum für Änderungen, sagte McGuinness. Grundlegendes werde sich aber nicht ändern./mar/DP/mis