Gericht entscheidet im Patentstreit mit Nokia gegen Daimler

FRANKFURT (Dow Jones)--Im Patentstreit zwischen Nokia und Daimler um Telekommunikationsstandards hat sich das Landgericht Mannheim hinter den finnischen Konzern gestellt. Das Gericht entschied, dass der Stuttgarter Autokonzern ein Patent von Nokia verletzt. Daimler kündigte an, in Berufung zu gehen.

Bei dem Streit geht es um ein Patent für die Mobilfunktechnik in Autos, das aus Sicht der Richter lizenziert werden muss. Daimler sei aber nicht ernsthaft bereit gewesen, einen Lizenzvertrag zu fairen Bedingungen mit Nokia abzuschließen, so das Landgericht Mannheim.

Der Autokonzern will gegen die Entscheidung vorgehen. "Wir können das Urteil des LG Mannheim nicht nachvollziehen und werden dagegen Berufung einlegen", teilte Daimler mit. Einen Produktions- oder Verkaufsstopp erwartet der DAX-Konzern infolge des Urteils nicht.

Es gibt unterdessen weitere Gerichtsverfahren zwischen Daimler und Nokia zum Thema Mobilfunktechnik in Autos. In einem anderen Verfahren hatte das Gericht zu Gunsten von Daimler geurteilt.

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August 18, 2020 09:48 ET (13:48 GMT)