'HB': Russisch gesteuerte Desinformation gegen Merz nimmt zu

BERLIN (dpa-AFX) - Der Verfassungsschutz stellt seit einigen Wochen eine Zunahme russischer Desinformation fest, die sich gegen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) richtet. "Seit Ende Juni 2026 hat sich die Frequenz der Aktivitäten weiter erhöht", zitiert das "Handelsblatt" das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Die Kampagnen, bei denen oft der Eindruck erweckt werde, es handele sich um Videos bekannter Medien, laufen nach Angaben des Inlandsnachrichtendienstes vor allem über X und andere soziale Netzwerke.

Die Spur führt nach Russland

Laut Verfassungsschutz sind Inhalte, die den Kanzler mit Falschbehauptungen in den Mittelpunkt stellen, teils der sogenannten Matrjoschka-Kampagne zuzuordnen. Die war schon rund um die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sehr aktiv und konzentrierte sich damals vornehmlich auf Kandidaten für die Landtagswahl. Genannt wird auch die Gruppierung "Storm-1516", die schon im Kontext der Bundestagswahl vom Februar 2025 Desinformation verbreitet hatte und von der Bundesregierung im Dezember 2025 der Russischen Föderation öffentlich zugeordnet wurde.

Übergeordnet gehe es um die "Verschärfung gesellschaftlicher Spannungen, die Untergrabung des Vertrauens in demokratische Prozesse und die Einflussnahme auf die politische Meinungs- und Willensbildung", erklärte der Verfassungsschutz dem "Handelsblatt"./abc/DP/men