Koalition einigt sich auf Details von Elektroauto-Förderung

BERLIN (dpa-AFX) - Die schwarz-rote Koalition hat sich auf die konkrete Ausgestaltung einer staatlichen Förderung für Haushalte mit kleinem und mittlerem Einkommen beim Kauf von Elektroautos geeinigt. Das geht aus einem Beschlusspapier nach dem Koalitionsausschuss hervor. Dabei geht es um Kauf und Leasing von reinen Elektro- sowie Plug-in-Hybrid-Fahrzeugen.

Demnach soll als Grundlage zur Feststellung der Förderfähigkeit ein zu versteuerndes Jahreseinkommen auf Haushaltsebene von 80.000 Euro dienen. Je Kind solle die Berechtigungsgrenze um 5.000 Euro steigen. Es solle eine Basisförderung von 3.000 Euro festgelegt werden, die mit der Anzahl der Kinder um 500 Euro je Kind auf maximal 1.000 Euro ansteige. Für besonders niedrige Einkommen sei eine zusätzliche Aufstockung vorgesehen. Die Ausgestaltung des Förderprogramms solle bis Jahresende finalisiert werden. Das Programm solle schnellstmöglich im Jahr 2026 gestartet werden - vorbehaltlich der beihilferechtlichen Genehmigung der EU-Kommission.

Im Oktober hatten die Koalitionsspitzen von Union und SPD bereits ein neues Förderprogramm besonders für kleine und mittlere Einkommen beschlossen, um den Umstieg auf klimaneutrale Mobilität zu unterstützen. Dafür sollen drei Milliarden Euro zusätzlich bereitgestellt werden. Die Mittel sollen aus dem Klima- und Transformationsfonds kommen, einem Sondertopf des Bundes. Nach dem abrupten Stopp einer vorherigen staatlichen Kaufprämie für E-Autos Ende 2023 war der Absatz auf dem deutschen Markt stark eingebrochen. Die Neuzulassungen von E-Fahrzeugen sind zuletzt wieder gestiegen./hoe/DP/stk