Nationaler Volkskongress in China endet

PEKING (dpa-AFX) - Chinas Nationaler Volkskongress endet an diesem Montag. Bei der einwöchigen Tagung des chinesischen Parlaments kommen alljährlich knapp 3000 Delegierte aus allen Landesteilen in der Großen Halle des Volkes in Peking zusammen.

Nach der Schlusszeremonie wird der chinesische Premierminister erstmals seit mehr als drei Jahrzehnten keine Pressekonferenz abhalten. Der Termin war stets eine seltene Gelegenheit, bei der sich der Regierungschef live im Fernsehen übertragen vor die Presse stellte. Zwar war diese Begegnung mit chinesischen und ausländischen Journalisten zunehmend orchestriert, auch mussten Fragen in der Regel vorher eingereicht werden, doch schließt sich damit ein weiterer Zugang zu Informationen.

Auf der Plenarsitzung stand dieses Jahr ganz besonders die wirtschaftliche Situation im Mittelpunkt. In seinem Rechenschaftsbericht hatte Premierminister Li Qiang am Dienstag ein Wirtschaftswachstum von rund fünf Prozent für dieses Jahr vorgegeben. Von den meisten Beobachtern wurde diese Zielsetzung angesichts der ökonomischen Herausforderungen als ambitioniert gewertet. Ebenfalls wurde der Militäretat vorgelegt, der 2024 im Vergleich zu den Gesamtausgaben wieder überdurchschnittlich stark um 7,2 Prozent steigen soll.

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