Recht auf schnelles Internet - Ausschuss-Votum steht an

BERLIN (dpa-AFX) - Beim sogenannten Recht auf schnelles Internet steht am Mittwoch (15.00 Uhr) ein wichtiges Votum an. Der Digitalausschuss des Bundestags entscheidet über die Annahme eines Behördenvorschlags, dem zufolge alle Haushalte in Deutschland mindestens 15 Megabit pro Sekunde im Download bekommen müssen und damit fünf Megabit mehr als bislang.

Im Upload verdreifacht sich das Mindestlevel auf 5 Megabit pro Sekunde. Wer weniger hat, kann sich an die Bundesnetzagentur wenden und einen besseren Anschluss erzwingen. Allerdings ist es ein langer Weg bis zu einer entsprechenden Behördenverfügung. Der Rechtsanspruch gilt schon seit 2021, er wurde bislang wenig in Anspruch genommen. Aus Sicht von Verbraucherschützern ist die Verschärfung der Vorgaben überfällig.

In Städten bekommen die allermeisten Haushalte ohnehin schon deutlich größere Bandbreiten, auf dem Land oder am Stadtrand kann das gesetzliche Minimum die Lage hingegen helfen: Laut Bundesnetzagentur könnten 2,2 Millionen Adressen in Deutschland als unterversorgt gelten, wenn die Regeln voraussichtlich Ende dieses Jahres in Kraft treten. Ein Teil davon könnte aber über Mobilfunk und Satelliten angemessen versorgt werden./wdw/DP/he