Streit um Verbrenner-Aus: Habeck zeigt sich kompromissbereit
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LUXEMBURG/BERLIN (dpa-AFX) - Im Streit um die deutsche Haltung zum möglichen Verbrenner-Aus zeigt sich Klima- und Wirtschaftsminister Robert Habeck kompromissbereit. "Europa ist ja eine liebe Kompromiss-Maschine, und an der arbeiten wir mit", sagte der Grünen-Politiker am Montag in Luxemburg. Man müsse für verschiedene "Spezial-Sichtweisen" unterschiedlicher EU-Staaten eine gute Lösung finden. Wie eine solche Lösung aussehen könnte, sagte der Vizekanzler nicht.
Auf EU-Ebene soll in dieser Woche über ein Verkaufsverbot für Neuwagen mit Verbrennungsmotor ab 2035 entschieden werden. Bei einem Treffen der EU-Umweltminister am Dienstag wollen die Mitgliedstaaten ihre Position dazu verabschieden. Der Beschluss zum Verbrenner-Aus ist Teil des sogenannten Fit-for-55-Pakets, eines Klimaschutzpakets der EU. Während die Grünen ein Verbrenner-Aus ab 2035 befürworten, setzt sich die FDP in der Bundesregierung dafür ein, dass auch nach 2035 neue Autos mit Verbrennungsmotor verkauft werden dürfen.
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